Kategorie: SPD

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Der SPD droht die Spaltung

https://www.tagesspiegel.de/politik/eskabo-ohne-macht-der-spd-droht-die-spaltung/25459144.html?fbclid=IwAR2qoNxo-YiqnU8qTgtLPw3IU1c33_jvxC5FrBqMsKgjEjtRg7hPwDQKnd4 Es schert die SPD-Minister nicht, was Esken und Walter-Borjans fordern. Das führt irgendwann zu einem Knall. Ein Kommentar.

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Regierungsbildung in Thüringen: Vertrag für rot-rot-grüne Minderheitsregierung steht | MDR.DE

https://www.mdr.de/thueringen/minderheitsregierung-vertrag-landtag-100~amp.html?__twitter_impression=true&fbclid=IwAR0AhT6R0Dy4zGSFwNIEwRz_SVpvJb0je_FSDAIE1EkElo1cbEbMAg6IKHA Linke, SPD und Grüne haben sich auf einen Vertrag für eine Minderheitsregierung geeinigt. In dem Vertrag definieren die drei Partner gemeinsame Vorhaben. Wie sich die Ministerien zusammensetzen, ist noch offen.

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Steuern: SPD-Chefin Esken lehnt trotz Rekord-Überschuss Steuer-Senkungen ab

https://www.bild.de/politik/2020/politik/steuern-spd-chefin-esken-lehnt-trotz-rekord-ueberschuss-steuer-senkungen-ab-67308738.bild.html?wtmc=fb.shr&fbclid=IwAR19uu_7zTVeEjQ71XPnOYTcV6BtiRGUorAc4sE6CS5op8ZMUsfCkBF357U SPD-Chefin Esken lehnt trotz Rekord-Überschuss von 13,5 Milliarden im Bundeshaushalt eine Entlastung der Bürger ab.

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Bodenwertzuwachssteuer – Wie SPD-Funktionäre Politik gegen ihre Wähler machen

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wie-spd-funktionaere-politik-gegen-ihre-waehler-machen/?fbclid=IwAR05JwBEC4N675rujp4Tw2LAYtAdiPALlgIt_zWgFFQsuFaX3AI7SAsn42U Für wen es schmerzhaft wird, wer aus Sicht der SPD die Verlierer des New Deals der Eliten sind, dürfte inzwischen klar sein: die deutschen Arbeitnehmer, die deutschen Familien.

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Altkanzler Schröder warnt vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder

https://www.rnd.de/politik/altkanzler-schroder-warnt-vor-berufsverboten-fur-afd-mitglieder-JZWB3UXGDA4DISZS4GH6HSEJBE.html Früher vertrat er als Anwalt DKP-Mitglieder. Heute wendet sich der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder gegen Berufsverbote für AfD-Mitglieder. Wer sich im Dienst nicht korrekt verhielte, für den gelte Disziplinarrecht, sagt er.

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Bundestagsdebatte zu Gewalt gegen Frauen: SPD-Frau verhöhnt Opfer

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestagsdebatte-zu-gewalt-gegen-frauen-spd-frau-verhoehnt-opfer/ Auf eine Rede zu Gewalt gegen Frauen mit Migrationshintergrund reagierten die linken Fraktionen mit pöbelnden Zwischenrufen. Eine Politikerin fiel durch besonderen Zynismus auf

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„Neue SPD-Chefs völlig von der Rolle“: Nun eskaliert der Tempolimit-Streit

https://www.focus.de/politik/deutschland/aerger-in-der-groko-neue-spd-chefs-voellig-von-der-rolle-nun-eskaliert-der-tempolimit-streit_id_11499667.html?fbclid=IwAR2BWORxco4MnNbZ8SMP8OFfqXwBowb12TIdgKY3mYJpAd35ACj8QkPqz6w Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Der Koalitionsstreit wird schärfer – und die Linke...

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SPD rutscht mit neuer Spitze auf 11 Prozent ab

https://www.n-tv.de/politik/SPD-rutscht-mit-neuer-Spitze-auf-11-Prozent-ab-article21443339.html?fbclid=IwAR2H_GULUconNWKy3UEXffY2xvI9cw_b9RXVaNnIbC2R0pwUpd7bkIam02M Per Mitgliederentscheid sucht die SPD ihre neuen Parteichefs – und wählt Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Doch laut RTL/n-tv Trendbarometer kommt das bei den Wählern nicht gut an. Die Partei nähert sich der...

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