Kategorie: SPD

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“Wir sind in großer Sorge um unsere Partei”

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_85942002/appell-von-neun-ex-spd-chefs-wir-sind-in-grosser-sorge-um-unsere-partei-.html?fbclid=IwAR3li2-WkjGkOcMKkXL7UlHBgTTfs4MDp4EvpphVDU5yq_SSmN9iWFCCAbA Sie sprechen von einer ernsten Krise mit möglicherweise existenziellen Folgen. Neun frühere SPD-Chefs appellieren an ihre Partei. Und fordern, auch stolz auf deren Geschichte zu sein.

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„Anonymer Krankenschein“ für Illegale

https://www.achgut.com/artikel/anonymer_krankenschein_fuer_illegale Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wolle künftig einen „anonymen Krankenschein“ austeilen, ohne dass der Empfänger seine Identität preisgeben müsse. Da können sich möglicherweise auch Menschen solche Krankenscheine holen, die gar nicht illegal...

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Politik-Skandal: SPD-Mitglieder und Antifa-Terroristen Hand in Hand! (+Video) – Die Unbestechlichen

https://dieunbestechlichen.com/2019/06/politik-skandal-spd-mitglieder-und-antifa-terroristen-hand-in-hand-video/?cn-reloaded=1 Dieser Skandal wird nicht an die große Medienglocke gehängt! SPD und Antifa Hand in Hand! Schande für die Demokratie! Die FPÖ-nahe österreichische Webplattform Unzensiert.at berichtete am 31.05.19 über das Chaos bei einer AfD-Veranstaltung...

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Der SPD droht die tödliche Falle

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/der-spd-droht-die-toedliche-falle/ Der Rücktritt von Andrea Nahles ist für die SPD kein Befreiungsschlag. Wer bereits zum Restmüllcontainer der Parteiengeschichte geschleppt wird, kann sich nicht mehr wirklich befreien. Wer ständig Programme für Minderheiten auflegt, wird eines...

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Erster Landesverband der SPD spricht sich für GroKo-Ende aus

https://www.focus.de/politik/deutschland/chefin-sitzt-im-bundesvorstand-erster-landesverband-der-spd-spricht-sich-fuer-groko-ende-aus_id_10785951.html?fbclid=IwAR39pwmV4IgQFj0PqDsfV5943RNA53EKGGd3HIWjx_WJH8aW7ke9Liz4efQ Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hat sich Sachsen-Anhalts SPD für ein Ende der großen Koalition in Berlin ausgesprochen. Man sehe keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit...

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Abschiebungen erschwert: Sozialsenatorin setzt sich durch

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/abschiebungen-erschwert-sozialsenatorin-setzt-sich-durch/ Im Streit um den Zugang der Polizei zu Flüchtlingsunterkünften bei Abschiebungen ist Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) gegenüber der Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) eingeknickt. Nach dem Willen der Sozialverwaltung benötigen Polizisten einen Durchsuchungsbeschluß,...

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Dummdreister Größenwahn

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/dummdreister-groessenwahn/?fbclid=IwAR1MnDxyblkJ2DJEJH54tkJW-LwltABHNYBJVNZgVTb1PvSGn5ydiOigCaQ Äußerungen der SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli offenbaren stets eine gehörige Portion Selbstüberschätzung gepaart mit einer starken Prise Dreistigkeit. Cheblis jüngster Tweet, in dem ihr einst illegal nach Deutschland gekommener Vater als Kronzeuge für ihre...

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