Kategorie: Meinungsfreiheit

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Der Gerichtshof der Europäischen Union schränkt die Redefreiheit ein

https://de.gatestoneinstitute.org/15179/gerichtshof-eu-redefreiheit “Dieses Urteil hat erhebliche Auswirkungen auf die Redefreiheit im Internet auf der ganzen Welt… Das Urteil bedeutet auch, dass ein Gericht in einem EU-Mitgliedstaat die Entfernung von Social-Media-Posts in anderen Ländern anordnen kann,...

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Hundert Aufrechte – Französische Wissenschaftler gegen Meinungsterror

https://www.achgut.com/artikel/hundert_aufrechte_-_franzoesische_wissenschaftler_gegen_meinungsterror?fbclid=IwAR2lvPZrl1eSrse5yvkIatvfA56GR2F_54aR3LNkYT0Pgw5zmI2EL8T1gMU Die Meinungsfreiheit ist in allen westlichen Ländern bedroht. Vor allem an den Universitäten. Das liegt vor allem an der Unentschiedenheit der Führung: immer “klare Kante” auf den Lippen gegen rechts, doch klammheimliche Sympathie...

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Kahrs (SPD) fordert Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens

https://www.tagesstimme.com/2019/11/04/kahrs-spd-fordert-einleitung-eines-afd-parteiverbotsverfahrens/?fbclid=IwAR2bx3Msu3m0Jf69CY3-W-6KkjCrO764sy7mgw6dHylve19wxvefzk9A8bc Johannes Kahrs, Bundestagsabgeordneter der SPD, fordert zum wiederholten Mal eine härtere Gangart gegen die AfD bis hin zur Verbotsprüfung. Berlin. – Wie die Junge Freiheit am Montag berichtet, will Kahrs prüfen lassen, ob...

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Wie Peter Altmaier das politische System umkrempeln will – WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203126100/Wie-Peter-Altmaier-das-politische-System-umkrempeln-will.html?fbclid=IwAR3kpVf53TCDUJjFI2dO1LBY1aSqqWXeWOvXqVR3jik6GodI9cQ-yDb8_us Seine Forderungen sind sehr konkret: Wirtschaftsminister Peter Altmaier fordert, die Art, wie in Berlin Politik gemacht wird, erheblich zu verändern. Auslöser ist die Wahl in Thüringen, die er als tief greifende Zäsur bezeichnet.

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Merkel: Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/merkel-meinungsfreiheit-ist-nicht-in-gefahr/?fbclid=IwAR1fdrsM8C0PY7Acb5hTFY2QISs2l__Meah2THDE80TG9rJ-Uy0Hxf0qCQk Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sorgen vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit als unbegründet zurückgewiesen. Sie ermuntere jeden, seine oder ihre Meinung zu sagen. Zugleich betonte sie, es gebe kein Recht auf Haß und...

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Meinungsfreiheit am Ende: In Frankreich herrscht intellektueller Terror

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/meinungsfreiheit-am-ende-in-frankreich-herrscht-intellektueller-terror-a3051633.html?fb=1&fbclid=IwAR3qva8IUvwjR9g4J7yFp3P7yRxgJJhhVOiS0GXPcoLT7yqr9QY2wBYCWac Bald wird es in Frankreich niemand wagen zu sagen, dass jeder offen vom Islam inspirierte Angriff einen Bezug zum Islam hat. In Frankreich stirbt die Meinungsfreiheit in Raten. Ein Gastbeitrag von Guy Millière,...

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Amadeu-Antonio-Stiftung: AfD muß wie NPD behandelt werden

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/amadeu-antonio-stiftung-afd-muss-wie-npd-behandelt-werden/?fbclid=IwAR3l5vBP1TuFemNsQk7vHECAHGFJHnz5IFrOBbRck3SH2ZyJwa14eWgacjQ Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat nach der Landtagswahl in Thüringen andere Parteien dazu aufgefordert, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. „Die Zeiten sind vorbei, in denen die AfD als rechtspopulistisch bezeichnet werden konnte. Heute lehnt die...

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Gewalt gegen AfD-Mitglieder: Wenn es gegen rechts geht, gelten andere Maßstäbe

https://www.faz.net/aktuell/politik/gewalt-gegen-afd-mitglieder-mit-zweierlei-mass-14233720.html?fbclid=IwAR2Numjl1A8aMvsGvrzBXe-0jKLReDzoLZBQm5cUk7qjbgvKnRnshr1V65k Die Gewalt gegen AfD-Mitglieder durch Linksextreme hat erschreckende Ausmaße angenommen. Doch eine öffentliche Debatte darüber findet nicht statt.

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