Tagesarchiv: Mai 23, 2019

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Kommissions-Plan: Ein EU-Vorhaben, das vor allem Deutschland schadet – WELT

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article192580069/Kommissions-Plan-Ein-EU-Vorhaben-das-vor-allem-Deutschland-schadet.html?fbclid=IwAR0zYCQ7fVJgNCQT0ohPHCvCDj2ub7z3rrqgm-s_djsyBU5BM0SAjX6ffcg In der EU gilt bei der Sozial- und Steuerpolitik das Prinzip der Einstimmigkeit. Nun will die Kommission in diesen Politikfeldern Mehrheitsentscheidungen einführen. Der Vorstoß birgt gewaltigen Konfliktstoff – und dürfte Populisten helfen.

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„Feindsender“ hören wird mehr und mehr zu unserer Pflicht

https://philosophia-perennis.com/2019/05/22/feindsender-hoeren-wird-mehr-und-mehr-zu-unserer-pflicht/?fbclid=IwAR0tn0KfbHQpo50h-s_oMkrayx_6LQzwK-24gvAIMHOsNM7Syp2jvcbDkFk Mit einer Nachbetrachtung zu seinem vorgestrigen Text möchte sich unser Autor Dr. Wulf D. Wagner bei den zahlreichen Lesern bedanken und sich zugleich des Verbrechens schuldig machen, zum Hören der „Feindsender“ aufzurufen. „Das...

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Österreich: Jetzt also doch! Böhmermann löste das Ibiza-Beben aus

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/oesterreich-jetzt-also-doch-boehmermann-loeste-das-ibiza-beben-aus-62116136.bild.html?fbclid=IwAR2Odz3f2xq1uTeyC4U7jZbyicpzLKf9IvshHD9GjorMjS0DW3PlvqpdhC4 ZDF-Moderator Jan Böhmermann wusste schon früher vom Ibiza-Video der Ösi-Politiker. Das hatte schwere Folgen für die gesamte Affäre.

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Deutsche sehen Meinungsfreiheit in der Öffentlichkeit eingeschränkt – WELT

https://www.welt.de/politik/article193977845/Deutsche-sehen-Meinungsfreiheit-in-der-Oeffentlichkeit-eingeschraenkt.html?fbclid=IwAR1YDJevnQLvUSwvTSV8QCMGORC95j2RuAQRQRwhAW_9l9JU9myNE7LVWqc Nur rund jeder fünfte Deutsche fühlt sich in der Öffentlichkeit frei, seine Meinung zu äußern. Besonders bei einigen politischen Themen herrscht das Gefühl, es gebe Tabus und ungeschriebene Gesetze, was akzeptabel sei.

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Europaparlament wirbt mit schwarzer Familie für die „Zukunft“

http://unser-mitteleuropa.com/2019/05/22/europaparlament-wirbt-mit-schwarzer-familie-fuer-die-zukunft/?fbclid=IwAR2v1E9sVtWQxR88wnh80IdFgBPgFP_GO7E0EIODtpnIBBWmpMJUaBe9Urs Der Bevölkerungsaustausch ist nicht, wie von linken Medien und westeuropäischen Regierungen oft behauptet, eine unhaltbare Verschwörungstheorie, sondern ein empirisch belegbares Faktum, das vom “Europaparlament” (gemeint ist natürlich das demokratisch fragwürdige Parlament der Europäischen...

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